Sitzung des Marktgemeinderates
Do., 19. November 2020
ab 19:00
Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
TAGESORDNUNG:
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift über die Sondersitzung des Marktgemeinderates vom 06.10.2020 Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 15.10.2020
3 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Zeitstrahl Stabilisierungshilfe Sachstandsinformation
4 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Neuerlass der Feuerwehrsatzung mit Verzeichnis der neu kalkulierten Pauschalsätze (Nr. 3 2 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
5 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
5.1 Satzung Bücherei (TZ 10 HHK);
5.2 Kalkulation Bücherei (TZ 10 HHK);
5.3 Gebührensatzung Bücherei (TZ 10 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
6 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Änderungssatzung zur Wasserversorgung (TZ 7 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
7 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Veranstaltungsräume im Unterbräu (TZ 16 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
8 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Änderungssatzung Sportpark (TZ 13 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
9 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
9.1 Installation von Parkscheinautomaten in der Ortsmitte (TZ 27 HHK);
9.2 Parkgebührenverordnung (TZ 27 HHK);
Beratung und Beschlussfassung
10 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Dauerparkkarten zum Erwerb für Markt Schwabener Gewerbetreibende Beratung und Beschlussfassung
11 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Einsparmöglichkeiten bei der Reinigung gemeindlicher Gebäude (TZ 3 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
12 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Jugendzentrum Tätigkeitsbericht;
Prüfung des Leistungsumfanges Beratung und Beschlussfassung
13 Haushaltskonsolidierungskonzept;
3. Fortschreibung
Beratung und Beschlussfassung
14 Finanzen;
Situation Steuereinnahmen zu Corona Zeiten
Sachstandsinformation
15 Bildung eines Sonderausschusses:
a) Berufung der Mitglieder und ihrer Stellvertretungen;
b) Aufgaben und Voraussetzungen für die Einberufung Beratung und Beschlussfassung
16 Glasfaserausbau Markt Schwaben Beratung und Beschlussfassung
17 Antrag der ZIVIS: Forderungskatalog des Gemeinderates zum Ausbau der Bahn im Gemeindegebiet
Sachstandsinformation
18 Bauleitplanung;
Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet zwischen der Bahnhofstraße und der Bahnhofallee; Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Beratung und Beschlussfassung
19 Bauleitplanung;
Bebauungsplan Nr. 46 für das Gebiet "Schießstättenweg";
Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplans und seiner Änderungen
Beratung und Beschlussfassung
20 P-18-TB-1036 Oberflächengestaltung;
Alte Bräuhausgasse und Gschmeidmachergasse
Beratung und Beschlussfassung
21 Informationen, Bekanntgaben und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift über die Sondersitzung des Marktgemeinderates vom 06.10.2020 Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 15.10.2020
3 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Zeitstrahl Stabilisierungshilfe Sachstandsinformation
4 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Neuerlass der Feuerwehrsatzung mit Verzeichnis der neu kalkulierten Pauschalsätze (Nr. 3 2 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
5 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
5.1 Satzung Bücherei (TZ 10 HHK);
5.2 Kalkulation Bücherei (TZ 10 HHK);
5.3 Gebührensatzung Bücherei (TZ 10 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
6 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Änderungssatzung zur Wasserversorgung (TZ 7 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
7 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Veranstaltungsräume im Unterbräu (TZ 16 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
8 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Änderungssatzung Sportpark (TZ 13 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
9 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
9.1 Installation von Parkscheinautomaten in der Ortsmitte (TZ 27 HHK);
9.2 Parkgebührenverordnung (TZ 27 HHK);
Beratung und Beschlussfassung
10 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Dauerparkkarten zum Erwerb für Markt Schwabener Gewerbetreibende Beratung und Beschlussfassung
11 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Einsparmöglichkeiten bei der Reinigung gemeindlicher Gebäude (TZ 3 HHK)
Beratung und Beschlussfassung
12 Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept;
Jugendzentrum Tätigkeitsbericht;
Prüfung des Leistungsumfanges Beratung und Beschlussfassung
13 Haushaltskonsolidierungskonzept;
3. Fortschreibung
Beratung und Beschlussfassung
14 Finanzen;
Situation Steuereinnahmen zu Corona Zeiten
Sachstandsinformation
15 Bildung eines Sonderausschusses:
a) Berufung der Mitglieder und ihrer Stellvertretungen;
b) Aufgaben und Voraussetzungen für die Einberufung Beratung und Beschlussfassung
16 Glasfaserausbau Markt Schwaben Beratung und Beschlussfassung
17 Antrag der ZIVIS: Forderungskatalog des Gemeinderates zum Ausbau der Bahn im Gemeindegebiet
Sachstandsinformation
18 Bauleitplanung;
Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet zwischen der Bahnhofstraße und der Bahnhofallee; Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Beratung und Beschlussfassung
19 Bauleitplanung;
Bebauungsplan Nr. 46 für das Gebiet "Schießstättenweg";
Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplans und seiner Änderungen
Beratung und Beschlussfassung
20 P-18-TB-1036 Oberflächengestaltung;
Alte Bräuhausgasse und Gschmeidmachergasse
Beratung und Beschlussfassung
21 Informationen, Bekanntgaben und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Achtung: Es sind nur begrenzt Sitzplätze vorhanden!
Der Unterbräu-Saal darf nur mit einer Gesichtsmaske betreten werden.
Im Inneren können Sie die Maske bei Einhaltung des Mindestabstandes abnehmen.
Bei Krankheitssymptomen bleiben Sie bitte zuhause.
Achtung: Es sind nur begrenzt Sitzplätze vorhanden!
Im Inneren können Sie die Maske bei Einhaltung des Mindestabstandes abnehmen.
Bei Krankheitssymptomen bleiben Sie bitte zuhause.
Achtung: Es sind nur begrenzt Sitzplätze vorhanden!
- Diese Veranstaltung ist rollstuhlgerecht.
- Diese Veranstaltung findet bei jedem Wetter statt.
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